Die von der Umweltkatastrophe von Samarco betroffenen Unternehmen Vale und BHP beabsichtigen, die Entscheidung über das Strafmaß wegen der Verunreinigung des Flusses Doce zu akzeptieren. Die absolute Höhe der Schadenszahlungen steht jedoch noch nicht fest. Alle Seiten betonten jedoch Einigungsbereitschaft.

 

Die Regierung der Bundesstaaten Minas Gerais und Espirito Santo signalisierten gestern die Möglichkeit der Einigung mit Vale und BHP als Eigentümer der betroffenen Minengesellschaft Samarco über die Kompensation der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Schäden, die durch den Dammbruch von Mariana (MG) ​​Anfang November letzten Jahres verursacht wurden.

Laut Umweltministerin Izabella Teixeira werden Samarco und die Eigentümer Vale und BHP die Entscheidung des Gerichts akzeptieren. Nach dem Dammbruch war der Fluss Doce mit Schlamm kontaminiert worden. Der giftige Abraum aus Bergbautätigkeiten hatte sich bis in die Küstengewässer des Atlantik ausgebreitet und zu einem Fischsterben geführt. Bei dem Unglück waren mehrere Menschen verschüttet worden. Insgesamt ist von 17 Toten auszugehen. Die Bundesstaaten und das Land Brasilien selbst hatte die Unternehmen auf Schadensersatz von insgesamt 20 Mrd. R$ verklagt.

Nach Angaben von Izabella Teixeira hat das Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen, um den Unternehmen die Verpflichtung zur Behebung der Schäden zu verpflichten. Das finale Abkommen mit den Unternehmen ist quasi unterschriftsreif und soll am heutigen Tage abschließend mit allen Beteiligten besprochen werden.

Izabella Teixeira fügte hinzu, dass Vale bestrebt sein, eine Basis für eine Einigung zu finden. Teixeira sagte wörtlich:“ Sie haben signalisiert, die erforderlichen Ressourcen bereitzustellen und für Transparenz zu sorgen. Ich selbst möchte mich auch nicht ewig streiten, sondern eine gemeinsame Basis für eine Einigung finden. Wir werden uns mit Richter und Staatsanwaltschaft zusammensetzen und einen Konsens für eine Vereinbarung zur Schadensregulierung finden.“

Wie der Generalstaatsanwalt Luis Inacio Adams mitteilte, beabsichtigt die Regierung diese Einigung bis Anfang Februar zur erzielen. Er sagte:“ Wir gehen davon aus, dass die Vereinbarung eine klare Finanzierung der Beseitigung der Umweltschäden vorsieht und ausreichend sicherstellt, dass die Maßnahmen ausreichend sind.“

Adams erklärte weiterhin, dass die Absicht der Regierung ist, die Beseitigung der Schäden in gemeinsamer Planung und Ausführung von staatlichen und privaten Institutionen zu vollziehen, wobei die Hauptlast von der Privatwirtschaft zu tragen sei. Allein die Verwaltung des geplanten Reparationsfonds von 20 Mrd. R$ würde sich vermutlich schwer von öffentlicher Hand steuern lassen. Die 20 Mrd. R$ sind lediglich eine Referenz auf Basis einer Schadensschätzung, jedoch nicht das Ziel der Vereinbarung. Der Fokus soll auf der Beseitigung der Schäden liegen und den Maßnahmen, die dafür erforderlich sind.

Umweltministerin Izabella Teixeira fügte an, dass die einstweiligen Verfügung eine erste Tranche von 2 Mrd. R sicherstellt, mit der erste Maßnahmen umgesetzt werden können. Gleichzeitig betonte der Anwalt des Bundesstaates Espirito Santo Rodrigo Rabello, dass die Vereinbarung alle drei betroffenen Unternehmen umfassen muss. Und wir müssen dafür sorgen, dass der Entschädigungsfond privat verwaltet wird.

Letzte Woche hatte Samarco nach mehrfachem Überschreiten einer gesetzten Frist endlich erste Notfallpläne für die weiteren Dämme in Santarém und Germano vorgelegt, die durch den Dammbruch von Marina ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen wurden.

Am Montag hatte das Ministerium für Bergbau und Energie verfügt, dass alle Betreiber derartiger Klärbecken innerhalb von 15 Tagen den staatliche und kommunale Behörden Notfallaktionspläne vorlegen müssen.

 

Quelle Text: Agência Brasil | Quelle Foto: TV Senado