Zwei Tage nach der Entscheidung ihres Koalitionspartners PMDB, die Regierung zu verlassen, gibt sich Dilma Rousseff kämpferisch. Unterstützung erhielt sie am Freitag durch landesweite Demonstrationen gegen das Amtsenthebungsverfahren, was von den Anhängern der PT aber auch von Dilma Rousseff selbst als Staatsstreich bezeichnet wird.

 

Dilma Rousseff sagte auf einer Veranstaltung des Sozialen Wohnungsbauprogrammes Minha Casa Minha Vida, dass sie sich keiner schuldhaften Handlung bewusst ist, die ein Impeachment rechtfertigt und sieht den wahren Grund in einem von ihren Gegnern geplanten Putschversuch, sie aus dem Amt zu drängen. Fünf Mitglieder des Obersten Gerichtshofes äußerten bereits Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Amtsenthebungsverfahren. Zwei ihrer Minister, unter anderem Nelson Barbosa, kündigten an, sich in einer Anhörung zum Impeachment Verfahren für Dilma Rousseff auszusprechen.

Auch Lula da Silva, der am Wochenende eine Veranstaltung in Fortaleza besuchte, meldete sich zu Wort und sagte, dass er davon ausgeht, ab Mittwoch Mitglied im Kabinett von Dilma Rousseff zu sein. Unterdessen wurde der Staatsanwalt Moro, der zuletzt mit der Veröffentlichung eines Telefongespräches zwischen Dilma Rousseff und Lula da Silva aufgefallen und dafür sehr kritisiert worden war, von weiteren Ermittlungen im Fall Lula da Silva in Sachen Korruption entbunden.

Die politische Situation bleibt also wage, die Unsicherheit ist groß. Es ist keinesfalls bereits ausgemacht, dass Dilma Rousseff ihren Posten verliert, noch dass überhaupt das Verfahren gegen sie weiter vorankommt. In den Mittelpunkt rückt nun immer stärker Lula da Silva, dem es nicht nur im die Rettung von Dilma Rousseff sondern auch seiner angeschlagenen Partei PT geht.

Die Brasilianer fürchten aufgrund der Erfahrungen mit der Militärdiktatur, die gerade einmal knapp 30 Jahre zurückliegen, nichts mehr als extreme politische Unsicherheit. Ein Verbleib Dilma Rousseff bis 2018 könnte letztendlich sogar als das kleinere Übel angesehen werden, wenn es der Opposition nicht gelingt eine überzeugende Perspektive für eine vorherige Abberufung Dilma Rousseff’s aufzuzeigen. Eine Wiederwahl von Dilma Rousseff ist per Gesetz ausgeschlossen. Jedoch könnte dann Lula da Silva wieder antreten, wenn er denn vorher nicht doch noch ins Gefängnis muss.

 

Quelle Text: GloboNews | Quelle Foto: BrasilToday