Präsidentin Dilma Rousseff hat heute ein Gesetz zur Energieerzeugung unterzeichnet, das eine Neuregelung der Risikoberechnung für Energieerzeuger vorsieht. Aufgrund der anhaltenden Dürre in einigen Teilen Brasiliens waren die Kosten für die Stromerzeugung stark gestiegen, so dass die Produzenten trotz der teilweisen Weitergabe der Kosten an die Verbraucher, hohe Verluste angehäuft haben. Eine Neuregelung war daher aus Kosten- als auch aus Rechtssicherheitsgründen notwendig.

 

Für die entstandenen Verluste hatten die Energieerzeuger zuletzt einen Ausgleich gefordert. So verlangte der Stromkonzern Eletrobras insgesamt 3,2 Mrd. R$ an Kompensationszahlungen.

Zur Aufteilung des zukünftigen Risikos der Stromkosten hatte die nationale Energiebehörde ANEEL bereits einen neuen Verteilungsschlüssel bestimmt.

In dem nun verabschiedeten Gesetz werden die Stromerzeuger verpflichtet, pro Kraftwerk einen bestimmte Menge an Energie zu erzeugen. Ein beschlossenes Absicherungsgeschäft (Hedging) zielt darauf ab, die Sicherheit der Generatoren für die Stromerzeugung aus Wasserkraft für alle an dem Verbrauchsnetz hängenden Kraftwerke im Rahmen der Endverbraucherpreise zu garantieren. Eine Verlängerung der Stromerzeugerverträge ist zukünftig verbunden mit der Pflicht zur Absicherung der Strompreise. Seit zwei Monaten hatte die Kammer zur Vermarktung von Strom CCEE, nicht geschafft, die Be- und Entlastung der Unternehmen zu berechnen.

In dem Gesetz wurde weiterhin die Aufteilung der Ausgleichszahlungen beschlossen. Dies war eine entscheidende aufschiebende Bedingung bei der kürzlich erfolgten Versteigerung von Konzessionen.

Die Verabschiedung des Gesetzes erfolgte mit zwei Gegenstimmen aus den Ministerien für Bergbau und Energie, sowie Finanzen und Planung. Bemängelt wurden, dass das Gesetz die Einflussmöglichkeiten der ANEEL einschränkt und zum anderen, den Wettbewerb zu Lasten der Verbraucher einschränke.

Finanzminister Levy sagte dazu bei einer Veranstaltung der ANEEL, dass man die Subventionen in den Energiesektor prüfen muss: „Von den 20 Mrd. R$ die bisher gezahlt wurden, müssen wir auch ermitteln, was sie gebracht haben. Denn Ziel war und ist, dass die Energiekosten sinken. Wir sehen jedoch weiterhin die Bedeutung von Infrastrukturinvestitionen mit Unterstützung der nationalen Entwicklungsbank BNDE. Diese wird aber nicht immer gebraucht, wie die Versteigerung der Lizenzen für Stromerzeugung kürzlich gezeigt hat.“

 

Quelle Text: Folha de S.Paulo | Quelle Foto: Flickr/DeniWilliams