Die nationale Energiebehörde ANEEL hat einen Vorschlag zur Subventionierung der Stromanbieter für 2016 in Höhe von 18,4 Mrd. R$ unterbreitet. Davon sind 15,5 Mrd. R$ direkt von den Endverbrauchern aufzubringen, die durch die in 2015 bereits erfolgten Stromerhöhungen um mehr als 50% stark belastet sind. 

 

Die stark gestiegenen Strompreise haben sich im Laufe diesen Jahres bereits zu einem ernsten Problem für die Verbraucher entwickelt und waren einer der ausschlaggebenden Punkte für die gestiegene Inflation. Industrieunternehmen mit hohem Stromverbrauch hatten sich zudem geweigert einen Teil der Kosten zu übernehmen und sich einen Rechtsstreit mit dem Finanzministerium geliefert, der erst im Dezember beigelegt werden konnte. Diese Einigung war Voraussetzung für die von der Regierung durchgeführte Versteigerung von Betreiberlizenzen für Kraftwerke, mit dessen Einnahmen ein Teil des entstandenen Haushaltdefizit ausgeglichen werden soll.

Anfang Dezember hatte Finanzminister Joaquim Levy kritisch angemerkt, dass die gesamten Zuschüsse der Branche überprüft werden müssen, da man durch die Risikoübernahme erwarten kann, dass die Unternehmen sich um eine effiziente Energieerzeugung bemühen.

Die Zuschüsse für 2016 beinhalten eine um 30% reduzierte Verbrauchsabgabe für den Energiefond CDE (Conta de Desenvolvimento Energetico), der Entschädigungszahlungen für Energieunternehmen und für Verbraucher mit geringen Einkommen vorsieht, die im Programm Luz para Todos zusammengefasst sind. Diese Zusatzsubventionen wurde bisher hauptsächlich im Norden und Nordosten des Landes in Anspruch genommen, hauptsächlich für den vergünstigten Einkauf konventioneller Energieträger aus Kohle und Öl. In 2013 und 2014 waren durch die Zusatzabgabe bis zu 20 Mrd. R$ an Geldmitteln in dem Fond enthalten, die jedoch in 2015 komplett aufgebraucht wurden. In 2016 ist vorgesehen, etwa 3,5 Mrd. R$ an neuen Rücklagen zu bilden.

Kürzungen für Eletrobras
Im Vergleich zu 2015 werden die Zuschüsse vor allem für die teure thermische Stromerzeugung in abgelegenen Gebieten im Norden Brasiliens gekürzt. Eletrobras hatte 11,3 Mrd. R$ für den Kauf von Energieträgern gefordert. Die ANEEL ist jedoch nur bereit 5,5 Mrd. R$ zu zahlen. Begründet wird dies unter anderem damit, dass Eletrobras den Ressourcenbedarf nicht ausreichend darlegen konnte.

Weitere Diskussionen
Der Generaldirektor der ANEEL, Romeo Rufino, erwartet daher eine rege Diskussion über diesen Punkt. “Da der Großteil der Subventionen durch den Endverbraucher aufgebracht werden müssen, ist es auch eine Verantwortung auf bessere Energieeffizienz zu dringen”, sagte Rufino. Nachdem Industriebereiche mit hohem Energiebedarf bereits eine einstweilige Verfügung erreicht hatten, nur einen Teil der Subventionen bezahlen zu müssen, erwartet der Generaldirektor weitere gerichtliche Auseinandersetzungen mit dem Industrieverband FIESP (Federação das Indústrias do Estado de São Paulo).

 

Quelle Text: GloboNews | Quelle Foto: BrasilToday