Finanzminister Joaquim Levy wiederholte am Donnerstag seine Aussage, dass die Wiedereinführung der gefürchteten Steuer CPMF notwendig ist, um die Staatsfinanzen ins Gleichgewicht zu bringen und das Vertrauen der Unternehmen und der Verbraucher in die Wirtschaft wieder herzustellen.

 

In einem Vortrag vor Unternehmern, in dem sich diese gegen Steuererhöhungen aussprachen, vermied er direkt über die CPMF zu sprechen, sagte aber, dass der Ausgleich des Staatshaushaltes nur möglich ist, in dem die Einnahmeseite gestärkt wird. Levy: „Wir müssen die erforderlichen Maßnahmen auf der Ausgabenseite umsetzen, wo die Regierung bereits signifikante Budgetkürzungen angekündigt hat, als auch notwendigerweise auf der Einnahmeseite. Es gibt keine magische Formel dafür, Geld fällt nicht einfach aus einem Regenbogen. Ich weiß, dass Sie, die Unternehmer hier, dieses Monster (CPMF) nicht mögen, aber immer wenn es angewendet wurde, haben sich die Dinge stabilisiert, das Vertrauen wurde gestärkt und das Land kam wieder auf Wachstumskurs“.

Levy geht davon aus, dass ohne die Wiedereinführung der CPMF es in 2016 nicht möglich sein wird, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Alternativ bliebe dann nur, weitere harte Einschnitte auf der Ausgabenseite vorzunehmen. Levy weiter: „Die CPMF ist eine Steuer, die jeder zahlt, sie ist proportional zu dem, was sie ausgeben, und wer mehr ausgibt, bezahlt mehr, ist eine Steuer, die einfach und klar ist für jeden. Niemand zweifelt, ob er sie zahlen muss oder nicht, sie ist automatisch und transparent.“.

Und weiter sagte er: „Es ist so klar, dass, wenn die CPMF nicht kommt, haben wir 32 Mrd. R$ Defizit mehr. Es ist in etwa die Größe der Bolsa Família und fast die Größe der Arbeitslosenversicherung. Wenn sie darüber nachdenken, werden sie erkennen, dass es richtig ist, nicht nur über Ausgabenkürzungen nachzudenken.“.

Levy schätzt, dass die Wirtschaft nach zwei Quartalen bereits eine Reaktion zeigt und der Staatshaushalt wieder ins Gleichgewicht kommt. Zu möglichen Wachstumsaussichten sagte er nichts.

Nach einem Treffen mit den Unternehmern traf Levy mit dem Präsidenten der Bradesco, Trabuco Luiz zusammen, um über die Aussichten für Kredit der Banken zu diskutieren. Laut dem Minister berichtete Trabuco, dass die Ausfallquote unter Kontrolle ist, trotz Wirtschaftskrise. Es ist hat sich als richtig herausgestellt, vorsichtig mit der Kreditgewährung gewesen zu sein. „Wenn Sie ordentlich zu tun, dann gibt es keine böse Überraschung“: sagte er.

Levy sagte, die Absicht des Gesprächs war es, herauszufinden, „wie die Wirtschaft mit dieser Phase umgeht“, bevor das Land wieder auf einen Wachstumskurs zurückkehrt.

Der Minister vernahm auch von Vertretern der Bauindustrie die Bitte nach Erleichterungen von Investitionen in die Infrastruktur und nach Anpassung der Anforderungen und Rechtssicherheit für die Branche. Levy wörtlich: „Wir wollen mehr Unternehmen für den Bau von Infrastruktur gewinnen. Wir müssen sehen, wie wir die Kosten für den Sektor senken und wie wie private Investitionen beschleunigen können. Diese Branche kann uns eine Menge Wachstum bringen im nächsten Jahr.“.

 

Quelle Text: Folha de S.Paulo | Quelle Foto: Flickr/Senado Federal