Die Ratingagentur Fitch, die sich zuletzt besorgt gezeigt hatte über die wachsende Schuldenlast Brasilien, hat sich positiv zur Ankündigung der Beendigung der Fiskaltricks, auch Pedaladas fiscais genannt, geäußert. Die Entscheidung wird sich auf die Liquidität der öffentlichen Banken auswirken und die Anhäufung von Forderungen gegenüber dem Staat in den Bilanzen reduzieren.

 

Positiv zu werten ist auch die klarere Trennung zwischen Finanzinstitutionen und der Regierung. Die Ankündigung die kurzfristigen Bankschulden zurückzuzahlen verstärkt das Vertrauen in die Institutionen. Von den Zahlungen wird die Liquidität der Banco do Brasil, der Caixa Econômica Federal sowie der Nationalen Entwicklungsbank BNDES (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social) profitieren. Im Fall der BNDES, würden die Zahlungen Schuldsaldo gegenüber dem Fiskus reduzieren.

Die Entscheidung der Regierung, die Fiskaltricks zu beenden beruht auf dem Einspruch des Bundesrechnungshof TCU. Dieser hatte den Haushalt für 2014 aufgrund dieser Maßnahmen für verfassungswidrig erklärt. Der TCU sieht in die Anwendung der Pedaladas fiscais einen in Verstoß gegen das Steuerrecht und bezeichnete das Vorgehen der Regierung als illegal.

Die Forderungsbestand der drei öffentlich rechtlichen Banken ist seit 2011 deutlich gestiegen. Die BNDES hat dabei den höchsten Anteil, vor allem bedingt durch das Programa de Sustentação do Investimento (PSI), mit dem die Regierung Investitionen fördert. Im Juni 2015 betrug der Forderungsbestand der BNDES 27 Mrd. R$.  Daran hatte das PSI einen Anteil von 24,5 Mrd. R$. Im Dezember 2011 waren es noch 8 Mrd. R$.

Die Banco do Brasil, die hauptsächlich Kreditprogramme für die Landwirtschaft auflegt, hatte im Juni 2015 einen Forderungsbestand von 18 Mrd.R$, gegenüber  1 Mrd. R$ im Dezember 2011. Die Caixa Econômica Federal, die im wesentlichen Sozialprogramme wie Minha Casa, Minha Vida finanziert, hatte zum gleichen Zeitpunkt Forderungen von 5 Mrd. R$ gegenüber 1,5 Mrd. R$ im Dezember 2011.

Die Regierung wird die Zahlungsverpflichtungen aus mit Mitteln, die durch die Bugetkürzung frei werden, über den Conselho Monetário Nacional (CMN) und dafür Mittel des PSI-Budgets für 2015 in Höhe von 19,5 Mrd. R$ verwenden. Das ursprüngliche im Dezember 2014 beschlossene Budget betrug 50 Mrd. R$.

Die Kreditratings der öffentlichen Banken BNDES, Caixa Econômica Federal und Banco do Brasil sind vergleichbar mit den Ratings für Brasilien insgesamt. Ein positiver Ausblick kann sich auch auf das Gesamtkreditrating des Landes auswirken.

 

Quelle Text: Jornal do Brasil | Quelle Foto: Flickr/Gideon Benari