Nach Ende der olympischen Spiele in Rio de Janeiro rückt das laufende Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff wieder in den Vordergrund. Mit Spannung wird das mögliche Abstimmungsverhalten der Senatoren beobachtet, die Ende August final über die Absetzung der Präsidentin entscheiden. Im Falle eines Votums für ein Impeachment würde Interimspräsident Michel Temer für den Rest der Legislaturperiode, die bis Ende 2018 andauert, im Amt bleiben.

 

Nach einer aktuellen inoffiziellen Umfrage unter den insgesamt 81 Senatoren haben sich bisher 48 für die Amtsenthebung von Dilma Rousseff ausgesprochen. 14 Senatoren erklärten ihre Unterstützung für die noch amtierende Präsidentin. Für eine verfassungsrechtlich gültige Amtsenthebung ist eine 2/3 Mehrheit der Stimmen im Senat notwendig, was rechnerisch 54 Stimmen entspricht. Stimmenthaltungen zählen zugunsten von Dilma Rousseff.

Dilma Rousseff muss in den nächsten Tagen zur Anhörung vor dem Senat erscheinen. Eine mehrseitige Erklärung zu ihrer Verteidigungsrede hatte Rousseff mit Verzögerung bereits in der Woche vor den olympischen Spielen eingereicht. Die Anhörung wird entscheidenden Einfluss auf das Abstimmungsverhalten haben. Es ist Dilma Rousseff’s letzte Chance, die drohende Amtsenthebung noch zu verhindern.

Gleichzeitig versucht die Präsidentin die eigenen Reihen zu schließen und sich die Unterstützung der PT nahestehenden Senatoren anderer Parteien zu sichern. Inwieweit Dilma Rousseff das gelingt, ist sehr fraglich, denn sie ist keine begnadete Strippenzieherin wie ihr Vorgänger Lula da Silva, um den es äußerst still geworden ist. Vermieden hat Lula da Silva ein weiteres klares Bekenntnis für Dilma Rousseff, stattdessen waren eher kritische Stimmen zum Zustand der PT zu vernehmen und eher von einem Neuanfang gesprochen gesprochen worden.

Ein mögliches Szenario wäre – im Falle das Amtsenthebungsverfahren scheitert – das Dilma Rousseff zwar zurückkehrt jedoch relativ schnell Neuwahlen ankündigt. Denn ihr fehlt durch Austritt der PMDB aus der Koalition im Unterhaus eine regierungsfähige Mehrheit. Allerdings ist fraglich, welches Mobilisierungspotential eine deutlich geschwächte PT aktuell überhaupt noch hat.

So oder so ist die Situation für Dilma Rousseff alles andere als einfach. Michel Temer ist zwar ähnlich unbeliebt wie Dilma Rousseff, nur hat er es offensichtlich geschafft, den rapiden Abwärtstrend der Wirtschaft zumindest zu stoppen. Seit dem Tiefpunkt im Februar hat sich die Börse deutlich erholt. Die Aktien großer Konzerne wie Petrobras und Vale sind auf das Niveau von Mitte 2014 gestiegen. Der Dollar hat deutlich nachgegeben und für eine Entlastung bei Importpreisen gesorgt. Das Vertrauen und die Zuversicht von Investoren scheint zurückzukommen. Ein Verdienst den man zumindest mittelbar Michel Temer zuschreiben muss.

Es liegt nun in der Hand der Senatoren, über das weitere Szenario zu bestimmen. Die Tendenz geht momentan in Richtung Amtsenthebung Dilma Rousseff’s, aber man sollte sich bei der politischen Achterbahnfahrt in Brasilien im Jahr 2016 nicht allzu sicher sein.

 

Quelle Text: Folha de S.Paulo | Quelle Foto: Flickr/Gabriela Ruiz del Rincon