Wechsel an der Spitze des Finanzministeriums. Nelson Barbosa ersetzt Joaquim Levy. Er verspricht eine Fortsetzung der notwendigen Haushaltskonsolidierung vertritt aber einen weniger radikalen Sparkurs.

 

Nelson Barbosa ist der Nachfolger von Joaquim Levy als Finanzminster Brasiliens. Levy hatte am Freitag mitgeteilt, dass er von seinem Ministerposten zurücktritt. Nach gerade mal 11 Monaten im Amt fällt diese Entscheidung jedoch nicht überraschend. Schon seit längerem hatte es Gerüchte um die Ablösung von Levy gegeben. Levy selbst hatte immer wieder zu verstehen gegeben, dass er die beschlossene Absenkung des Haushaltsziel auf 0,5% des BIP für 2016 kritisch sieht und auf weitere Budgetkürzung gedrungen, sich aber gegen Dilma Rousseff nicht durchsetzen können.

Als letztes Statement vor Pressevertretern gab Joaquim Levy zu Protokoll: „Brasilien hat die Stärke auf einem Wachstumskurs zurückzufinden. Dazu brauchen wir eine verlässliche Politik, Anpassungen und Änderungen, damit wieder investiert wird und wir Wachstum erreichen. Das ist, was die Leute wollen. Und dafür brauchen wir auch mehr Ruhe in der Politik. Wenn dies der Fall ist, dann wird 2016 ein sehr gutes Jahr für die Menschen.“.

Joaquim Levy (ganz rechts) und Nelson Barbosa (daneben) bei einem Empfang im Senat im Juni 2015

Joaquim Levy (ganz rechts) und Nelson Barbosa (daneben) bei einem Empfang im Senat im Juni 2015

Nelson Barbosa, der vorher Leiter des Planungsausschusses war, tritt am heutigen Tag bereits sein Amt an. Bereits am Wochenende hatte Barbosa in Brasilia Gespräche geführt, um den Übergangsprozess möglichst effizient zu gestalten.

Die Herausforderungen von Barbosa sind groß. Er übernimmt weitgehend ungelöste Aufgaben. Neben der notwendigen Sanierung der öffentlichen Finanzen, müssen Maßnahmen gegen die andauernde Rezession ergriffen und die Wirtschaft auf Wachstumskurs gebracht werden. Die Inflationsrate ist zweistellig. Zwei Ratingagenturen haben den Status brasilianischer Anleihen bereits auf Spekulativ gesetzt. Das Vertrauen internationaler Investoren ist entsprechend eingebrochen.

Das Thema Haushaltskonsolidierung bleibt indes die wichtigste Aufgabe für Nelson Barbosa. Durch die Fiskaltricks der Regierung ist das Haushaltsloch um weitere 57 Mrd. R$ angewachsen.
Gleichzeitig brechen durch das Schrumpfen der Wirtschaft die Steuereinnahmen weg. Wichtige Sozialprogramme wie Bolsa Família sind kaum noch finanzierbar. Barbosa muss gleichzeitig die Finanzmärkte beruhigen. Die Ankündigung des Rücktritts von Levy’s hatte die ohnehin schon schwache Börse weiter ins Minus gedrückt.

Auf einer Pressekonferenz nach Ankündigung seiner Amtsübernahme sagte Barbosa: „Die größte Herausforderung der brasilianischen Wirtschaft ist die Konsolidierung des Haushaltes.“ Schwerpunkt seiner Arbeit wird sein, den Abwärtstrend der Wirtschaft zu durchbrechen und für Stabilität und Investitionen zu sorgen. Dazu plante Barbosa bereits heute mit wichtigen internationalen Investoren zu reden. Er versicherte weiterhin, dass daran gearbeitet wird, Stabilität und wirtschaftliches Gleichgewicht wieder herzustellen und die Rahmenbedingungen für Wachstum zu verbessern. „Die Verpflichtung zur Haushaltsstabilität bleibt bestehen. Wenn jeder seinen Teil dazu beiträgt, können wir die Probleme viel schneller überwinden, als die Menschen bisher erwarten.“, fügte Barbosa an.

Wer ist Nelson Barbosa?
Nelson Barbosa gilt als zuverlässig und geniesst das volle Vertrauen von Präsidentin Dilma Rousseff. In Sachen Haushaltskonsolidierung und Höhe des Primärüberschusses liegt er im Gegensatz zu seinem Vorgänger Levy auf Linie mit der Präsidentin.

Barbosa ist Wirtschaftswissenschaftlicher mit einem eher technischen Profil und wenig politisch ausgeprägtem Kalkül. Sein Marktansatz ist weniger radikaler als der von Levy. Neben unvermeidbaren Budgetkürzungen ist für ihn auch Platz für stimulierende Maßnahmen trotz negativem Haushaltssaldo.

Barbosa’s politische Karriere begann 2003 in der Zeit der Präsidentschaft von Lula da Silva mit Eintritt in das Ministerium für Planung . Barbosa übernahm diverse Positionen, unter anderem in den Abteilungen Wirtschaftskontrolle, Wirtschaftspolitik sowie der Bank für wirtschaftliche Entwicklung BNDES. Er arbeitete bis zum Jahr 2013 als Staatssekretär im Finanzministerium unter Guido Mantega.

In seiner Zeit war Barbosa unter anderem verantwortlich für eine Gewerbesteuerreform sowie an Studien beteiligt, wie durch Steuersenkungen Investitionsanreize geschaffen werden können. Barbosa gilt als Anhänger der fiskalischen Expansion, Verringerung des Einflusses von Zins und höheren Devisenkontrollen.

Es gilt als nicht unwahrscheinlich, dass Barbosa die strenge Austeritätspolitik beendet. Die Währungsreserven von Brasilien in Höhe von 370 Mrd. US$ könnte teilweise für Infrastrukturausgaben angezapft werden. Die Märkte haben die Ernennung von  Barbosa zunächst negativ beurteilt. Der Dollar stieg auf 4,00 R$ und der Börsenindex IBOVESPA verlor 1,13%.

 

Quelle Text: GloboNews | Quelle Foto: Flickr/Agência Brasil Fotografias