Ein großes Tabu in Brasilien steht zur Diskussion, die Freigabe von Glücksspielen. Bisher sind in Brasilien weder Lizenzen für Kasinos noch Glücksspiel generell erlaubt. In Zeiten der Wirtschaftskrise könnte aber dieses Tabu fallen. Es locken hohe Steuereinnahmen. Aber gleichzeitig wächst die Gefahr der Kriminalität, Geldwäsche und Prostitution.

 

Die Regierung arbeitet an einer Studie, in der die Auswirkungen der Freigabe von Casino und Bingo-Spielen untersucht wurde. Ein Vertreter des Tourismusministeriums traf sich zudem mit Glücksspielunternehmen in Las Vegas (USA) und Punta del Este (Uruguay). Der ursprüngliche Vorschlag war, Glücksspiele nur in speziell akkreditierten Hotels zu erlauben.

Die Studie wurde auf Betreiben der Regierung im letzten Jahr in Auftrag gegeben. Ziel war es, einen umfassenden Überblick, um die Auswirkungen der Freigabe von Casinos in Brasilien zu gewinnen und mögliche Einnahmen zu prognostizieren. Das Nachrichtenportal GloboNews will vorab erfahren haben, dass die Ergebnisse der Studie den ursprünglichen Vorschlag unterstützen, Glücksspiel in ausgewählten Hotels zu erlauben.

Im letzten Jahr hatte es ein Treffen zwischen Präsidentin Dilma Rousseff und Beratern zu diesen Thema gegeben, bei dem es um die Freigabe des Glücksspiels ging. Allerdings gibt es bis heute keine offizielle Aussage dazu. Es ist lediglich bekannt, dass der mit der Angelegenheit betraute Staatsminister Ricardo Berzoini persönlich die Freigabe von Glücksspielen befürwortet. Die Regierung sollte die Ergebnisse der Studie nutzen, um einen Gesetzentwurf auszuarbeiten. Berzoini will jedoch auch mit Kongressvertretern darüber diskutieren, um einen gemeinsamen Entschluss der Parlamentarier vorzubereiten.

Die mit Spannung erwartete Studie wurde im letzten Quartal 2015 vom Tourismusministerium initiiert. Tourismusminister Henrique Eduardo Alves (PMDB -RN) hatte sich dazu auch mit Unternehmern aus Las Vegas (USA) und Punta del Este (Uruguay) getroffen, um Informationen über die Rentabilität und Betriebsmodelle der Spielbanken der Branche zu erhalten. Henrique Alves plant weiterhin, mit den Vertretern der Länder zu treffen, die für die Lizensierung von Spielbanken, Besteuerungsmodelle und Festlegung von Regeln zuständig sind. Hierbei soll es auch im Fragen der Geldwäsche gehen.

Einer der Vorschläge, die untersucht werden, ist ob es sinnvoll ist, Glücksspiele nur in abgelegenen und ärmeren Bundesstaaten wie Acre frei zu geben, um hier gezielt die Wirtschaft anzukurbeln und den Tourismus in diesen Regionen zu fördern. Ein weiteres Argument für die Liberalisierung des Glücksspielmarktes ist es, dass nur in 50 von 194 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Glücksspiele verboten sind.

Entwicklungen im Senat
Ein Sonderausschuss des Senats der sich ebenso mit der Freigabe von Glücksspielen befasst hat, billigte im Dezember letzten Jahres einen Gesetzentwurf, der den Betrieb von Glücksspielen regeln soll.

Der Vorschlag, der unter Leitung von Senator Maggi (PR-MT) ausgearbeitet wurde, sieht die Erteilung von Spiellizenzen für Bingohallen ab einer Einwohnerzahl von 150.000 vor sowie die Errichtung von bis zu 35 Casinos landesweit. Politiker und weiteren Amtsträger sollen Glücksspiele ausdrücklich verboten werden. Theoretisch geht der Sonderausschuss von Steuereinnahmen in Höhe von 15 Mrd. R$ aus. Der Ex-Senator Delcídio do Amaral (PT-MS), sprach sogar von bis zu 20 Mrd. R$.

Der Gesetzesentwurf wurde mit einem Abschlusszeichen zugelassen, was bedeutet, dass keine weitere Abstimmung im Senat erforderlich ist. Jedoch muss der Entwurf auch noch von den Abgeordneten im Kongress diskutiert und verabschiedet werden.
Jedoch deutet sich auch Widerstand im Senat an, Aloysio Nunes Ferreira (PSDB-SP) und Senator José Serra (PSDB-SP) planen Beschwerde einzulegen. „Dieses Projekt muss diskutiert werden, weil es ein sehr umstrittenes Thema behandelt. Einige sehen es als gefährlich an, weil es Geldwäsche erleichtert. Darüber hinaus gibt es auch Meinungen, die die Zerstörung von vorhersagen“, so Ferreira.

Entwicklungen im Kongress
Das Glücksspielgesetz wird gleichzeitig in einem Sonderausschuss im Repräsentantenhauses diskutiert, der bereits am 28.10.2015 installiert wurde. Aufbauend auf mehreren Projekten, soll das Thema Lizensierung von Glückspiel aufbereitet werden. Ziel ist, einen Rechtsrahmen auszuarbeiten.

Hierbei wird auch ein ursprünglicher Vorschlag aus dem 1991 besprochen, den das damalige Kongressmitglied Renato Vianna (PMDB-SC) vorgestellt hatte. Das sehr beliebte Tier-Bingo sollte entkriminalisiert und so besteuert werden, dass es Nutzen für soziale Projekte bringen kann.

Stand Ende 2015 liegt keine Veröffentlichung des Ausschusses im Kongress zu diesem Thema vor.

 

Quelle Text: GloboNews | Quelle Foto: Flickr/Roxanne Ready