Brasilien befindet sich weiter in einer Phase der Rezession. Dilma Rousseff hat bisher wenig von dem geliefert, was sie zum Amtsantritt vor einem Jahr versprochen hatte. Kurzfristig gibt es keine Lösung für die vorhandenen Probleme, der Ausblick für 2016 bleibt verhalten.

 

Die zweite Amtszeit von Dilma Rousseff steht bisher unter keinem guten Stern. Die Rezession, die Brasilien bereits seit Anfang 2015 mit ständig pessimistischeren Ausblicken begleitet, wird sich aller Voraussicht nach auch im neuen Jahr fortsetzen. Der bisherige Finanzminister Joaquim Levy, der sich mit einem harten Spar- und Konsolidierungskurs versucht hatte, wurde inzwischen abgelöst. Es gab offensichtlich Uneinigkeit bezüglich des Haushaltsbudgets für 2016, was zu einem weiteren Defizit führen wird, stärker als dies Levy geplant hatte.

Die fortwährende Korruptionsaffäre um den Ölkonzern Petrobras ist längst nicht ausgestanden und verunsichert das Land. Präsidentin Dilma Rousseff sieht sich nun selbst wegen unerlaubter Finanztricks einem Amtsenthebungsverfahren ausgesetzt, was die politische Entscheidungsprozesse weitgehend lähmt.  Zwar hat die Regierung inzwischen versprochen, die kurzfristig von Banken „geliehenen“ Gelder zurückzuzahlen. Die Anschuldigungen gegen Dilma Rousseff bleiben jedoch bestehen und könnte dafür sorgen, dass sie im kommenden Jahr von ihrem Posten entfernt wird.  Sie selbst ist bisher eher mit Durchhalteparolen und weitgehender Passivität im politischen Handeln aufgefallen. Versprochen hat sie zum Beginn ihrer zweiten Amtszeit viel, geliefert hat sie wenig. So wurden bisher lediglich ein Drittel der versprochenen Maßnahmen der Regierung umgesetzt.

Die Rezession kostet das Land nach neuestes Berechnungen von Zeina Latif, Chefökonom bei XP Investimentos, vermutlich bis zu 240 Mrd. R$. entgangene Wirtschaftsleistung, weil Betriebe ihre Produktion zurückfahren, Personal entlassen wird, sich allgemein große Unsicherheit breit macht, die Konsumenten und Investoren zur Zurückhaltung zwingt. So ist beispielsweise die Nachfrage nach Autos eingebrochen und könnte auf das Niveau von 2007 zurückfallen.

Der Dollar hat gegenüber dem Real um über 40% aufgewertet, was Auslandsreisen für Brasilianer stark verteuert hat. Insbesondere beliebte Ziele in den USA wie Miami oder Florida werden weniger besucht, die Ausgaben im Ausland sind um über 50% eingebrochen.

Weiterhin hoch ist die Arbeitslosenrate, die sich landesweit bei über 7% verfestigt hat. Im Vorjahr lag sie noch bei unter 5%.

Das Bruttoinlandsprodukt schrumpft in 2015 vermutlich um 3,7%, auch in 2016 wird mit einem, wenn auch nicht so starken Rückgang gerechnet.  Es wäre historisch das erste Mal, dass die Wirtschaftsleistung in zwei aufeinanderfolgenden Jahren zurückgeht.

Die Ratingagenturen Fitch, Standard & Poor’s sowie Moody’s haben Brasilien inzwischen den Investmentstatus aberkannt und die Anleihen des Landes als spekulative Anlage eingestuft.

Seit Anfang des Jahres regt sich immer wieder Protest in der Bevölkerung. Mehrere Male versammelten sich landesweit Millionen von Menschen, um gegen die Regierung zu protestieren. Diese verliefen weitgehend friedlich. Die Menschen sind unzufrieden, aber die Erinnerung an den Wirtschaftsaufschwung vor ein paar Jahren ist noch vorhanden. Man glaubt, dass es immer noch einen schnellen Weg aus der Krise geben kann.

Protestkundgebung gegen die Regierung Dilma Rousseff im Dezember 2015 in Sao Paulo

Protestkundgebung gegen die Regierung Dilma Rousseff im Dezember 2015 in Sao Paulo

 

Allerdings gibt es noch keinen Plan, wie der Weg aus der Krise aussehen kann. Dilma Rousseff vermittelt eher den Eindruck, dass sie hofft, dass sich die Probleme Brasiliens von selbst lösen. Ein erfolgreiches Amtsenthebungsverfahren könnte einen neuen Impuls für einen Veränderungsprozess bewirken. Allerdings sind die politischen Verhältnisse damit nicht gleichzeitig stabilisiert.

Einige Ökonomen rechnen daher für 2016 sogar mit einen weiteren Verschlechterung der Lage. Sollte sich die Rezession in ähnlichem Umfang fortsetzen, dann wird die notwendige Haushaltskonsolidierung noch schwieriger und Geld für notwendige Strukturreformen fehlen.

Letztendlich ist es eine Frage von Herstellung des Vertrauens und Beenden der Unsicherheit. Dafür notwendig ist in erster Linie eine stabile Regierung und eine verlässliche Politik, die die Probleme nicht nur erkennt sondern auch Maßnahmen ergreift, um diese zu lösen. Davon ist Brasilien im jetzigen Zustand jedoch noch weit entfernt.

 

Quelle Text: Folha de S.Paulo | Quelle Foto: